FWG Osterode am HarzPolitik für Stadt und Landkreis - Daten, Fakten, Konzepte. |
17. November 2016
Nach der Fusion der Landkreise - Die Besetzung der Dezernentenstellen
Ein Wermutstropfen bei der Fusion, die ich befürwortet habe, sind die in Göttingen üblichen Dezernentenstellen. Davon gibt es direkt unterhalb des Landrates (und damit ganz
ordentlich bezahlt) drei. Eine für die SPD, eine für die Grünen und eine für die CDU (derzeit in der Opposition). Zwar hat der Landrat das Vorschlagsrecht, er tritt es aber an die Parteien ab. Dass es dabei nicht unbedingt um
Qualität geht, zeigt sich gerade. Und da mich das ärgert, habe ich mal einen Leserbrief geschrieben.
Dezernentenstellen braucht kein Mensch
22. August 2016
Wahlkampf in Osterode
Ok. Wahlplakate sind keine Wahlprogramme, mehr als eine kurze Botschaft kann man sich im Vorbeifahren eh nicht merken. Selbst mit Twitter kann man da vergleichsweise ganze Romane erzählen. Allerdings werden diesmal
neue, nicht für möglich gehaltene Tiefpunkte gesetzt. Auch Pressemitteilungen sind nicht mehr das, was sie mal waren (?).Eine Glosse schaffte es leider nicht in die Lokalzeitung: "Journalisten" und Wahlkämpfer wollen wohl unter
sich sein.
Leserbrief zum Kommunalwahlkampf 2016 in Osterode (mit Update vom 31. 8. nach Reaktionen)
5. September 2015
Rommelkaserne als Erstaufnahmelager für Asylbewerber?
Da ich mich 2011 aus der aktiven Politik zurückgezogen habe, wird diese Website grundsätzlich nicht mehr aktualisiert; sie ist nur deswegen noch im Netz, weil die täglichen Besucherzahlen (unique visitors) noch im
dreistelligen Bereich liegen. Im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion um eine evtl. Nachnutzung der Rommelkaserne als Erstaufnahmelager für Asylbewerber werden derzeit insbesondere zwei Seiten aus dem Jahr 2001 gefunden: Ein
offener
Brief der FWG Osterode an dem damaligen Verteidigungsminister Scharping und die Konzepte der FWG im Wahlkampf 2001, die sich auch mit der Nachnutzung der Kaserne befassten.
Aufgrund dieses hohen Interesses habe ich mich entschlossen,
noch einmal etwas Aktuelles zu diesem Thema zu schreiben.
GFM Rommelkaserne als Erstaufnahmelager?
18. März 2014
Allgemeine Kostenentwicklung
Die deutschen Tageszeitungen verlieren seit vielen Jahren an Auflage, über die Gründe lässt sich nur spekulieren. Das Aufkommen des Internets (s. a. 10 Jahre Website der
FWG Osterode - Eine Bilanz) trägt zu diesem Verlust sicherlich
mit bei; insbesondere wenn im Internet kritisch berichtet wird und gleichzeitig Redakteure von Tageszeitungen mehr auf Seiten der Mächtigen und Bedeutenden und weniger auf Seiten ihrer
zahlenden Leser stehen. (So machte etwa diese
Seite 2007 einen langanhaltenden Freudensprung bei den Besucherzahlen, als der Antrag der FWG im Stadtrat auf Schließung der Grundschule Dorste mit großer Mehrheit angenommen wurde und der in der Ratssitzung anwesende Redakteur
im Harzkurier berichtete, die
Schließung erfolge "auf Vorschlag der Verwaltung". Das war bewusst unwahr (Fake-News), oder, mundartlich gesprochen, gelogen wie gedruckt). Dass der Rückgang der Auflage finanzielle Konsequenzen hat, ist selbstverständlich, zumal
sich auch die damit verbundenen Werbeeinahmen vermindern. Zusätzlich gehen ohnehin
immer mehr Werbeeinnahmen
ins Internet (auf lokaler Ebene z. B. ins Internetportal eseltreiber.de). Dies alles trifft nicht nur den Harzkurier, sondern alle Printmedien. Und das kann man ja auch offen sagen.
Insofern ist es schon erstaunlich, wenn der Harzkurier die Anpassung der Abopreise von
24,90 Euro auf 26,20 Euro monatlich (plus 5,2 %) zum 1. April damit begründet, man müsse "der allgemeinen Kostenentwicklung" Rechnung tragen. Die Inflationsrate 2013 betrug lediglich 1,5 Prozent, sie sinkt derzeit und
beträgt im Februar 1,2 Prozent. Nur wenn man weiß, dass die Zahl der verkauften Abos um 4,4 Prozent auf etwa 14 000 gesunken ist (IV/2013 vs. IV/2012), wird das Ausmaß dieser Erhöhung verständlich.
1. September 2013 Ende August fielen in den Kreistagen in Osterode und Göttingen die Entscheidungen zum Gebietsänderungsvertrag und Zukunftsvertrag, die
auf regionaler Ebene den Weg zur Fusion frei machen. Nun ist das Land am Zug.
Mehr
17. März 2013 In einer historischen
Sitzung beschloss der Kreistag am 11. März eine Fusion des Landkreises Osterode mit dem Landkreis Göttingen. Es handelt sich
um den bundesweit ersten freiwillig gewünschten Zusammenschluss zweier Landkreise. Vorangegangen waren aufwendige, vom Geist
der Partnerschaft getragene Verhandlungen. Mehr
20. Februar 2013
Nach Mitteilung des Bürgermeisters wird der Geschäftsführer der Wirtschaftsbetriebe Osterode, die das Aloha, die
Stadthalle und zukünftig auch Museum und Stadtbibliothek betreiben, abgelöst. Er war seit Ende 2000 in diesem
Amt. Zeit, anhand des Geschäftsberichts 2011 eine Bilanz seines Wirkens zu ziehen. Er habe, so der Bürgermeister,
"Unglaubliches geleistet".
Die CDU-Opposition im Kreistag wurde mit der Aussage zitiert, die Kreisfusion werde durch diese exorbitante Stellenmehrung ad absurdum
geführt. "Landrat und Rot-Grün brechen ihre Wahlversprechen und werfen das Geld der Steuerzahler mit vollen Händen aus dem Fenster, obwohl die Personalkosten laut Zukunftsvertrag gerade verringert werden sollen." Notwendig sei ein
neues Personalkonzept, unter Umständen sogar entwickelbar durch ein externes Beratungsunternehmen.
Der Zukunftsvertrag, der zu millionenschweren Entlastungen durch das Land geführt habe, sei in Gefahr. Jedenfalls kann festgestellt werden, dass die Überlassung der Finanzdezernentenstelle an die CDU nicht zu einer entsprechenden
Dankbarkeit geführt hat. Im Gegenteil äußert die Finanzdezernentin Marlies Dornieden knallharte und wohl auch berechtigte Kritik. Ihre Loyalität gilt offenbar vorrangig denjenigen, die sie ins Amt gebracht haben und dort auch bei
der nächsten Dezernentenwahl Mal halten sollen; das war bekanntlich die CDU und nicht der Landrat. Von der laut Fusionsvertrag in Osterode verorteten Kämmerei ist zudem kein Wort zu hören - still ruht der See. Mittlerweile sieht es
besser aus, die CDU fordert sogar eine Senkung der
Kreisumlage. Die aus meiner Sicht vorbildliche Abfallwirtschaft des Altkreises Osterode fällt im Zuge der vereinheitlichten Abfallwirtschaften des Altkreises Osterode und des Kreises Göttingen mittlerweile der Dominanz Göttingens
zum Opfer. So wurde mittlerweile eine grüne und eine gelbe Tonne eingeführt. Die von vielen Bürgern geliebte Grünabfuhr wurde praktisch eingestellt, demnächst sollen Glascontainer aufgestellt und damit die gerade für ältere Einwohner
schöne vor Ort Abholung eingestellt werden. Wenn Fusion bedeutet, Gutes und Schlechtes beider Fusionspartner vorurteilsfrei abzuwägen, so stellt sich nun heraus, dass es Gutes in Osterode offenbar nicht gegeben hat, denn alles wird
aus Göttingen übernommen.
Anmerkung der Redaktion: Ihre Meinung (Leserbrief) interessiert uns, für
Hinweise sind wir dankbar. Die Druckversion
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Mann in weit fortgeschrittenen Alter, dessen Sohn nun hoffentlich das Projekt weiterführt.Mann in weit
fortgeschrittenen Alter
Anmerkung: Ich war natürlich als Kreistagsabgeordneter und Ratsherr für den Erhalt und die militärische Nutzung. Klar, 1000 Dienstposten waren natürlich gut für die Stadt. Leise Zweifel, ob diese
Kaserne noch benötigt wurde, hatte ich damals allerdings schon; die große Panzerschlacht in der norddeutschen Tiefebene schien mir abgesagt worden zu sein. Das allerdings sieht heute schon wieder ganz anders aus. Hoffentlich kommt es
nicht so weit.
Osteroder Kaserne als Erstaufnahmelager?
Zur Fusion der Landkreise Osterode und Göttingen
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