Logo der FWG Osterode

FWG Osterode am Harz

Politik für Stadt und Landkreis - Daten, Fakten, Konzepte.
Sie sind hier: Startseite
Drucken   Leserbrief    
Impressum

Aktuellste Mitteilungen

17. November 2016
Nach der Fusion der Landkreise - Die Besetzung der Dezernentenstellen

Ein Wermutstropfen bei der Fusion, die ich befürwortet habe, sind die in Göttingen üblichen Dezernentenstellen. Davon gibt es direkt unterhalb des Landrates (und damit ganz ordentlich bezahlt) drei. Eine für die SPD, eine für die Grünen und eine für die CDU (derzeit in der Opposition). Zwar hat der Landrat das Vorschlagsrecht, er tritt es aber an die Parteien ab. Dass es dabei nicht unbedingt um Qualität geht, zeigt sich gerade. Und da mich das ärgert, habe ich mal einen Leserbrief geschrieben.
Dezernentenstellen braucht kein Mensch

22. August 2016
Wahlkampf in Osterode

Ok. Wahlplakate sind keine Wahlprogramme, mehr als eine kurze Botschaft kann man sich im Vorbeifahren eh nicht merken. Selbst mit Twitter kann man da vergleichsweise ganze Romane erzählen. Allerdings werden diesmal neue, nicht für möglich gehaltene Tiefpunkte gesetzt. Auch Pressemitteilungen sind nicht mehr das, was sie mal waren (?).Eine Glosse schaffte es leider nicht in die Lokalzeitung: "Journalisten" und Wahlkämpfer wollen wohl unter sich sein.
Leserbrief zum Kommunalwahlkampf 2016 in Osterode (mit Update vom 31. 8. nach Reaktionen)

5. September 2015
Rommelkaserne als Erstaufnahmelager für Asylbewerber?

Da ich mich 2011 aus der aktiven Politik zurückgezogen habe, wird diese Website grundsätzlich nicht mehr aktualisiert; sie ist nur deswegen noch im Netz, weil die täglichen Besucherzahlen (unique visitors) noch im dreistelligen Bereich liegen. Im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion um eine evtl. Nachnutzung der Rommelkaserne als Erstaufnahmelager für Asylbewerber werden derzeit insbesondere zwei Seiten aus dem Jahr 2001 gefunden: Ein offener Brief der FWG Osterode an dem damaligen Verteidigungsminister Scharping und die Konzepte der FWG im Wahlkampf 2001, die sich auch mit der Nachnutzung der Kaserne befassten. Aufgrund dieses hohen Interesses habe ich mich entschlossen, noch einmal etwas Aktuelles zu diesem Thema zu schreiben.
GFM Rommelkaserne als Erstaufnahmelager?

18. März 2014
Allgemeine Kostenentwicklung

Die deutschen Tageszeitungen verlieren seit vielen Jahren an Auflage, über die Gründe lässt sich nur spekulieren. Das Aufkommen des Internets (s. a. 10 Jahre Website der FWG Osterode - Eine Bilanz) trägt zu diesem Verlust sicherlich mit bei; insbesondere wenn im Internet kritisch berichtet wird und gleichzeitig Redakteure von Tageszeitungen mehr auf Seiten der Mächtigen und Bedeutenden und weniger auf Seiten ihrer zahlenden Leser stehen. (So machte etwa diese Seite 2007 einen langanhaltenden Freudensprung bei den Besucherzahlen, als der Antrag der FWG im Stadtrat auf Schließung der Grundschule Dorste mit großer Mehrheit angenommen wurde und der in der Ratssitzung anwesende Redakteur im Harzkurier berichtete, die Schließung erfolge "auf Vorschlag der Verwaltung". Das war bewusst unwahr (Fake-News), oder, mundartlich gesprochen, gelogen wie gedruckt).

Dass der Rückgang der Auflage finanzielle Konsequenzen hat, ist selbstverständlich, zumal sich auch die damit verbundenen Werbeeinahmen vermindern. Zusätzlich gehen ohnehin immer mehr Werbeeinnahmen ins Internet (auf lokaler Ebene z. B. ins Internetportal eseltreiber.de). Dies alles trifft nicht nur den Harzkurier, sondern alle Printmedien. Und das kann man ja auch offen sagen.

Insofern ist es schon erstaunlich, wenn der Harzkurier die Anpassung der Abopreise von 24,90 Euro auf 26,20 Euro monatlich (plus 5,2 %) zum 1. April damit begründet, man müsse "der allgemeinen Kostenentwicklung" Rechnung tragen. Die Inflationsrate 2013 betrug lediglich 1,5 Prozent, sie sinkt derzeit und beträgt im Februar 1,2 Prozent. Nur wenn man weiß, dass die Zahl der verkauften Abos um 4,4 Prozent auf etwa 14 000 gesunken ist (IV/2013 vs. IV/2012), wird das Ausmaß dieser Erhöhung verständlich.

1. September 2013
Kreistage in Osterode und Göttingen machen Weg zur Fusion frei

Ende August fielen in den Kreistagen in Osterode und Göttingen die Entscheidungen zum Gebietsänderungsvertrag und Zukunftsvertrag, die auf regionaler Ebene den Weg zur Fusion frei machen. Nun ist das Land am Zug. Mehr

17. März 2013
Kreistag Osterode beschließt Fusion mit Landkreis Göttingen

In einer historischen Sitzung beschloss der Kreistag am 11. März eine Fusion des Landkreises Osterode mit dem Landkreis Göttingen. Es handelt sich um den bundesweit ersten freiwillig gewünschten Zusammenschluss zweier Landkreise. Vorangegangen waren aufwendige, vom Geist der Partnerschaft getragene Verhandlungen. Mehr

20. Februar 2013
Erlebnisbad Aloha 2011 mit 2,9 Mio. Euro Defizit - Geschäftsführer wird abgelöst

Nach Mitteilung des Bürgermeisters wird der Geschäftsführer der Wirtschaftsbetriebe Osterode, die das Aloha, die Stadthalle und zukünftig auch Museum und Stadtbibliothek betreiben, abgelöst. Er war seit Ende 2000 in diesem Amt. Zeit, anhand des Geschäftsberichts 2011 eine Bilanz seines Wirkens zu ziehen. Er habe, so der Bürgermeister, "Unglaubliches geleistet".
Geschäftsbericht 2011 der Wirtschaftsbetriebe

Leserfavoriten Mai 2024

  1. Nach der Fusion der beiden Landkreise Osterode und Göttingen unter Landrat Reuter zum November 2016 hatte sich die Haushaltslage zunächst drastisch verschlechtert. Waren vor der Fusion noch vollmundig Synergien in Millionenhöhe versprochen worden, waren zur Beruhigung der Gemüter fusionsbedingte betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen worden, und hatte Reuter bei Vorlage des Haushaltes 2017 vor einem Jahr noch keine Spielräume für "teure Träumereien oder politische Fantastereien" gesehen, so sieht der Nachtragshaushalt 2017 weitere 50 Vollzeitstellen vor. Damit erhöht sich die Zahl der Vollzeitstellen gegenüber 2016 um fast 140 Stellen und damit um über 10 Prozent, gegenüber 2014 sogar um fast 20 Prozent. (Anmerkung: Im Vorfeld der Fusion waren lt. Drucksache 23/2013 des Göttinger Kreistages bei geplanten Personalkosten von 74,3 Mio. Euro synergiebedingte Einsparungen von 1,49 Mio. Euro für 2017 und ansteigend bis 2020 von 3,15 Mio. Euro avisiert worden.)

    Die CDU-Opposition im Kreistag wurde mit der Aussage zitiert, die Kreisfusion werde durch diese exorbitante Stellenmehrung ad absurdum geführt. "Landrat und Rot-Grün brechen ihre Wahlversprechen und werfen das Geld der Steuerzahler mit vollen Händen aus dem Fenster, obwohl die Personalkosten laut Zukunftsvertrag gerade verringert werden sollen." Notwendig sei ein neues Personalkonzept, unter Umständen sogar entwickelbar durch ein externes Beratungsunternehmen. Der Zukunftsvertrag, der zu millionenschweren Entlastungen durch das Land geführt habe, sei in Gefahr.

    Jedenfalls kann festgestellt werden, dass die Überlassung der Finanzdezernentenstelle an die CDU nicht zu einer entsprechenden Dankbarkeit geführt hat. Im Gegenteil äußert die Finanzdezernentin Marlies Dornieden knallharte und wohl auch berechtigte Kritik. Ihre Loyalität gilt offenbar vorrangig denjenigen, die sie ins Amt gebracht haben und dort auch bei der nächsten Dezernentenwahl Mal halten sollen; das war bekanntlich die CDU und nicht der Landrat. Von der laut Fusionsvertrag in Osterode verorteten Kämmerei ist zudem kein Wort zu hören - still ruht der See. Mittlerweile sieht es besser aus, die CDU fordert sogar eine Senkung der Kreisumlage.

    Ein Grund für das Interesse im Juli 2020 dürfte evtl. Interesse an der Position der Genehmigungsbehörde Landkreis zur geplanten Errichtung eines 240 m Windrades auf dem Ührder Berg sein. Bis zum 23. März 2020 konnte konnte sich jeder Osteroder Einwohner bei der Stadt am Beteiligungsverfahren äußern - die Pläne lagen öffentlich aus (davon hat der Autor selbstverständlich Gebrauch gemacht). Der Spielraum des Landkreises beschränkt sich allerdings ausschließlich auf die naturschutzfachliche Prüfung. Im Übrigen, so ein gängiges Vorurteil in Osterode, darf man wohl von einer grün/rot durchpolitisierten Verwaltung in dieser Frage eh nicht viel erwarten. Das Ergebnis dieser Prüfung, insbesondere die Qualität der damit verbundenen Begründung einer Genehmigung oder einer Versagung, wird es zeigen. Die Verspargelung der niedersächsischen Landschaft hat groteske Züge erreicht, es stehen schließlich enorme wirtschaftliche Interessen auf dem Spiel. Wie schlimm das für Freunde unserer schönen Heimat ist, bemerkt man so richtig, wenn man mal in der Toskana Urlaub macht und dabei bei der Zwischenstation Münchener Flughafen einen Blick von oben hat. Dabei ist weder in Bayern noch in der Toskana auch nur ein einziges Windrad zu sehen (eine Erholung). Na ja, die CSU ist noch Volkspartei, und SPD und der Herr Weil sind gewählt und dürfen das. Und von der CDU in Bund und Land ist eh nichts zu hören. Anders sieht es bei der geplanten Erweiterung der Gipsabbauflächen aus. Das sieht der Landkreis offenbar sehr kritisch, zumal Zusagen Landesregierung in der Vergangenheit offenbar nichts mehr wert sein sollen (Update: Die Landesregierung teilt mit, dass sie die geplante Erweiterung von Gipsabbauflächen aus dem Landesraumprogramm wieder streicht).
    Bei der nun anstehenden Kommunalwahl am 12. September tritt Landrat Reuter nicht mehr an, er "müsse sich nichts mehr beweisen". Zur Wahl stehen insbesondere der Kandidat der SPD Riethig und für die CDU Marlies Dornieden. Ich werde Riethig wählen, Dornieden ist m. E. überfordert (Update: Riethig wude gewählt). Spannend wäre es allenfalls geworden, wenn für die CDU der ehemalige Osteroder erste Kreisrat Geißlreiter angetreten wäre, der vor der Fusion lange Jahre anstelle des nach Göttingen entschwundenen Landrates den Landkreis Osterode geführt hatte. Leider fiel dieser der Unsitte einer Wahl der Dezernenten duch die Parteien zum Opfer, zumal der ehemalige Landrat Reuter sich nicht verpflichtet sah, sich für ihn einzusetzen.
    Zur Fusion der Landkreise Osterode und Göttingen

  2. Etwas überraschend tauchte aus den Tiefen dieser Website ein Leserbrief auf, der sich mit dem Wahlkampf 2016 in den Gemeinden des Landkreises beschäftigte, an dem die FWG Osterode gar nicht mehr teilnahm. Er befasste sich mit Vorschlägen der CDU in Bad Sachsa. Der Zukunftsvertrag im Rahmen der Kreisfusion müsse dringend nachverhandelt werden. Man fordere "Mehr Geld" und "durchdachte Konzepte". Und die Osteroder CDU forderte schlicht "Mehr Osterode" (??). Der Leserbrief machte sich über diesen Wahlkampf lustig und legte konkret als wesentlich effizientere Sparmaßnahme die Fusion sämtlicher kreisangehöriger Gemeinden in jeweils Paaren nahe. Irgendwelche kritischen Leserbriefe erschienen nicht (auch dieser nicht), die Bühne sollte offenbar in Wahlkampfzeiten ganz der Politik gehören. Der Beitrag auf dieser Website beschäftigte sich daher auch mit der Lokalzeitung und deren ungebremsten Absturz, erfasst in Abo-Zahlen. Er unterstellte dabei, dass die Lokalzeitung als Teil der regionalen Medienlandschaft wohl eher auf Seiten der Politik und weniger auf Seiten der Leser- und Einwohnerschaft stünde. Das betrifft aktuell auch überregional ein möglicherweise verbreitetes Unwohlsein und könnte einer der Gründe sein, dass es dieser Leserbrief 8 Jahre danach in die Favoritenliste geschafft hat.
    Leserbrief zum Kommunalwahlkampf 2016

  3. Ein anderes Thema in der Stadt ist derzeit der Neubau des Erlebnisbades. Dem weitverbreiteten Wunsch nach einem großen Außenbecken (insbesondere für heiße Sommertage) meinte der Stadtrat aus Kostengründen nicht folgen zu können. Dieses Interesse führte letztlich auf unsere Seiten zum Vorgängerbad und den Geschäftsbericht der Wirtschaftsbetriebe (Betreiber des Schwimmbades), in dem die finanzielle Lage dieses Bades thematisiert wurde. Nach dem Ausscheiden Dr. Wegeners, der diese Berichte 1996 angeregt hatte, wurden diese sehr aussagefähigen Berichte meines Wissens nach nicht mehr angefertigt: Der Rest des Rates hatte daran offenbar kein Interesse mehr.
    Geschäftsbericht 2011 der Wirtschaftsbetriebe Osterode

    Anmerkung der Redaktion: Ihre Meinung (Leserbrief) interessiert uns, für Hinweise sind wir dankbar. Die Druckversion dieses Artikels enthält weitere Kontaktmöglichkeiten.

    Anmerkung: Da Sie Javascript deaktiviert haben, nutzen Sie zum Drucken bitte die Druckfunktion Ihres Browsers

FWG Osterode
URL: http://www.fwg-osterode.de
Kontakt: Dr. Wolfgang Wegener, Falkenweg 6, 37520 Osterode,
Tel. 05522-72609, Fax 05522-506378. Mail: wegener@fwg-osterode.de