Baubetriebshof der Stadt Osterode am Harz

Von Dr. Wolfgang Wegener (FWG), Mitglied des Forstausschusses

Stadt Osterode bei Parkanlagen und öffentlichem Grün zu teuer

Um zu verstehen, woher die Kosten für den Baubetriebshof der Stadt Osterode kommen, muss man diese Kosten aufschlüsseln.

Kennziffergleich mit Herzberg

Wir betrachten einen einzigen Kostenfaktor, die Ausgaben für Parkanlagen und öffentliche Grünflächen im Haushaltsplan 2001 (Abschnitt 58). Rechnet man die Herzberger Ausgaben hierfür von 410 TDM hoch auf die Osteroder Einwohnerzahl, wären das für Osterode 727 TDM. Tatsächlich jedoch gibt Osterode mehr als doppelt so viel aus, nämlich 1,6 Mio. Mark. Woran liegt das?

An unterschiedlich großen Flächen in Herzberg und der Stadt Osterode kann es nicht liegen. In Osterode gibt es 200 ha Stadtgrün, so die Verwaltung im Ausschuss, in Herzberg dagegen gibt es 228,7 ha städtisches Grün, nämlich 66,6 ha Grün- und Parkanlagen (davon 48,9 ha extensiv gepflegt), sowie 162,1 ha sog. straßenbegleitendes Grün (davon 68,5 ha extensiv).

Pflegeplan unterscheidet extensiv und intensiv genutzte Flächen

Um die Zahlen vergleichbar zu machen, unterstützt die FWG den Verwaltungsvorschlag, einen Pflegeplan zu erstellen den es in Herzberg in grober Unterscheidung (extensiv, intensiv) bereits gibt. Es soll Fläche für Fläche per Ratsbeschluss festgelegt werden, wie gepflegt wird. Dieser Pflegeplan definiert den Standard, den wir uns in Osterode leisten können und wollen. Im Privatbereich gilt: Wer keine Zeit hat bzw. kein Geld für den Gärtner, der wird sich nicht in seinem Garten zusätzlich (intensivpflegebedürftige) Blumenrabatten anlegen. Genau dies ist aber bei Stadt (3,2 Mio Mark Defizit für 2001) in den letzten Monaten geschehen (Kurpark, Kreisel usw.).

Kinderspielplätze

Weitere Vorschläge, die in der Sitzung erörtert wurden: Osterode besitzt 55 Kinderspielplätze. Untersucht werden müsste, wie diese Kinderspielplätze überhaupt angenommen werden. Denkbar ist z.B., dass Kinderspielplätze an Stellen eingerichtet wurden, als es dort hohen Bedarf gab und sich mittlerweile die Alters-Zusammensetzung der Bewohner völlig geändert hat. Derartige Kinderspielplätze ließen sich extensivieren. Der Verkauf städtischer Grünflächen, welche die Stadt nicht benötigt, von Privaten übernommene Pflegepartnerschaften für bestimmte Flächen, zeitweise Verpachtung von Flächen an Private gegen Pflegeauflagen u.ä.: Es gibt eine Vielzahl von Ideen, die geprüft werden sollen.

Eigenes flächenbezogenes Benchmarking statt externem Gutachten

Ein (teures) Gutachten zur Aufspürung vermuteter Ineffizienzen lehnt die FWG ab, solange es keine statistisch belegbaren Anfangsindizien für derartige Vermutungen gibt. Wir benötigen zunächst einmal den numerischen Vergleich mit anderen (flächenbezogenes Benchmarking u.ä.). So gestaltet man aus Sicht der FWG Qualitätskontrolle, nicht dadurch, indem man ein allgemein ungutes Gefühl zu Protokoll gibt oder mitteilt, der Baubetriebshof sei (irgendwie) zu teuer. Die Erfüllung hoher Ansprüche kostet eben viel Geld.

Es war auch die Auffassung der FWG im Ausschuss: Wer per Gutachten Ineffizienzen in der Verwaltung aufspüren will, darf die Fragestellung nicht der Verwaltung selbst überlassen, da macht man ja den Bock zu Gärtner. Unsere Einstellung zu einem Gutachten: Erst einmal müssen die Hausaufgaben gemacht werden, und zwar von Rat und Verwaltung, danach lassen wir ggf. über ein Gutachten mit uns reden, welches bekanntlich ebenfalls Geld kostet.

Der Leiter des Baubetriebshofes jedenfalls konnte diese Sitzung erhobenen Hauptes verlassen, die harten Fragen richten sich nun an seinen Auftraggeber, das städtische Bauamt, und an den Rat selbst, der nach der nächsten Wahl die gewünschten Standards festzulegen hat.

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