FWG-Stammtisch diskutiert Absage des Weinfestes im Museum am Ritterhaus

Entgeltordnung muss Bestand haben

In ihrem ersten Treffen nach der Sommerpause diskutierte die FWG Osterode gestern Ereignisse der letzten Monate und Aufgabenstellungen für die Zeit bis zur Einbringung des Haushaltes 2011.

Abriss des Krankenhauses und Fitnesszentrum

Erfreut nahm man zur Kenntnis, dass der von der FWG beantragte Abriss des ehemaligen Krankenhauses am Fuchshallerweg begonnen habe. Nach wie vor sei die FWG der Meinung, dass eine Vermarktung großer Grundstücke in der dortigen Toplage versucht werden solle, das vom Rest des Rates bevorzugte Warten auf einen Investor für das gesamte Gelände halte man für illusionär. Auch der Beginn der Bauarbeiten am Fitnesszentrum in der Scheerenberger Straße wurde nachdrücklich begrüßt. Bereits Ende des Jahres werde sich zeigen, dass der Standort dort als "Fitnessmeile" (so der Bürgermeister) erheblich aufgewertet werde. Flächen natürlicher Sukzession habe man im Harz genug, z. B. in dem Gebiet, welches von der Landesregierung als Nationalpark bezeichnet werde. In der Stadt dagegen müsse der Rubel rollen, so die FWG.

Weinfest: FWG unterstützt Stadtverwaltung

Ausführlich diskutiert wurde ein Artikel im Harzkurier unter der Überschrift "Miete kippt Traditionsveranstaltung" zur Absage des Weinfestes im städtischen Museum am Ritterhaus. Der Rat hatte im Februar einstimmig eine Entgeltordnung für die Nutzung des Museums erlassen. Hintergrund dabei war die Überlegung, dass das Museum bei einem Zuschussbedarf von 178 000 Euro lediglich 4700 an Einnahmen generiert und nun Anstrengungen erwartet werden, die Erlössituation zu verbessern. Auch Dr. Wegener hatte in seiner Haushaltsrede im Dezember letzten Jahres darauf hingewiesen, dass sich nachhaltiges Interesse der Osteroder Bevölkerung am Museum nur dadurch feststellen lasse, dass diese zumindest im bescheidenen Umfang eigenes Geld in die Hand nehme, um die Einrichtung zu nutzen; er wolle 2011 eine Bilanz dieser Anstrengungen ziehen. Die Mietforderungen der Stadt hinsichtlich des Weinfestes bewertet der Harzkurier als "nicht unbeträchtlich", es zeige sich, "welche Blüten Gewinnmaximierung mit schlechtem Augenmaß" treibe. Genauere Angaben zur Höhe der geforderten Miete fehlen, obwohl der Redakteur nur seine Frau hätte fragen müssen, die das Museum leitet. Zu der in einem Kommentar gestellten Frage, ob man mit der Entgeltordnung nicht "flexibel" verfahren könne, stellt die FWG fest, dass es sich bei der Entgeltordnung um gültiges Ortsrecht handele, ein Abweichen davon nach unten könne im Extremfall als Veruntreuung von Haushaltsmitteln bezeichnet werden. Die Diskussion ergab eindeutig, dass die ebenso klare wie selbstverständliche Haltung des zuständigen Fachbereichsleiters dazu unterstützt werde.

Wettbewerbsverzerrung durch Einsatz öffentlicher Mittel

Dr. Wegener berichtete am Schluss der Diskussion, dass er als Ratsherr nach derartigen Veranstaltungen immer wieder von Osteroder Gastronomen angesprochen werde, ob sie denn nicht mit ihrer Gewerbesteuer die öffentliche Konkurrenz subventionieren würden und ob das denn fair sei. Da diese Bedenken für ihn absolut nachvollziehbar seien, müsse die Entgeltordnung nun Bestand haben.

Anmerkung vom 26. August 2010: In der gestrigen Ratssitzung teilte der Bürgermeister mit, dass er sich voll hinter seinen Fachbereichsleiter stelle. Als Mietengelt seien auf Basis der Entgeltordnung 750 Euro von dem privaten Veranstalter verlangt worden. Es handelt sich um ein dreitägiges Fest mit "Tausenden von Besuchern" (so der Harzkurier) und reichlich Umsatz für Essen und Trinken.

Der Vorsitzende des Heimat- und Geschichtsvereines Osterode, der unter anderem auch das Museum fördern will, teilte in der Bürgerfragestunde mit, dass sein Verein nicht bereit sei, für die Nutzung des Museums für Vortragsveranstaltungen seines Vereines ein Entgelt zu bezahlen, da der Verein bereits Exponate spende. Man werde sich andere Tagungslokale suchen. Dies werde sich auch negativ auf die Zertifizierung des Museums auswirken. Für die vierstundige Nutzung des Rittersaales außerhalb der Öffnungszeiten sind laut Entgeltordnung pauschal 65 Euro, für jede weitere Stunde 10 Euro zu entrichten.

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