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Stammtisch

Ergebnis der Piratenpartei bei U18-Wahl in Osterode

Freie Wähler diskutieren über U18-Wahl und Internetsperren (Pressemitteilung)

Klarmachen zum Ändern?

Beim Oktober-Stammtisch der FWG Osterode unter dem abgewandelten Motto der Piratenpartei: "Klar machen zum Ändern - auch in Osterode?" wurde die U18-Wahl unter jungen Menschen zur Bundestagswahl diskutiert.

25 % "sonstige" Parteien

Bei dieser Befragung, an der sich 838 junge Osteroder unter 18 Jahren beteiligt haben, hatten sich 25 % für eine der nicht im Bundestag vertretenen Parteien entschieden, führend dabei die Piratenpartei mit 9,6 % und die Tierschutzpartei mit 7,8 %. Auf die einzelnen Schulformen bezogen lag dabei an der Hauptschule Neustädter Tor die Tierschutzpartei mit 15 % vorne (Piraten hier 1 %), während die Piraten führten an der Röddenbergschule mit 11%, dem Tilman-Riemenschneider Gymnasium mit 13 % und an der BBS I mit 15 %. An der Wartbergschule lagen Piraten und Tierschutzpartei gleichauf mit 11 %.

Zensursula von der Leine

Diskutiert wurde am Stammtisch der FWG, wie sich diese doch recht hohen Ergebnisse deuten lassen und welche Schlüsse daraus zu ziehen seien.Dabei kam man zu dem Ergebnis, dass es beim Wahlergebnis für die Tierschutzpartei wohl der Name sei, der Tierschutz sei nämlich gesetzlich bereits gut verankert. Das Wahlergebnis für die Piraten dagegen deute auf tatsächlich vorhandene Defizite hin und werde von der FWG als überaus ermutigend angesehen. Das Hauptthema der Piraten sei nämlich die Befürchtung, dass das Gesetz über Internetsperren der in der Netzgemeinde als "Zensursula" bezeichneten Familienministerin möglicherweise den Einstieg in eine Zensur des Internets bedeuten könne. Die FWG, die selbst seit fast 10 Jahren eine umfangreiche Website betreibt, teilt diese Befürchtung. Dieses Gesetz, welches offenbar selbst von Innenminister Schäuble nicht gerade zu den "Schmuckstücken des rot-schwarzen Koalitionserbes" (so die FAZ) gezählt werde, müsse vom Tisch. Die Sperren auf Basis geheimgehaltener BKA-Listen ließen sich von auch nur halbwegs erfahrenen Benutzern innerhalb von Minuten umgehen, seien aber für Menschen mit wenig Interneterfahrung durchaus wirksam. Anstatt kinderpornographische Inhalte zu löschen, werden diese lediglich versteckt. "Wer kann eigentlich kontrollieren, dass nicht auch unerwünschte politische Inhalte versteckt werden?", so Dr. Wegener, der die Internetpetition zur Rücknahme des Gesetzes mit unterzeichnet hat.

U18-Generation bei FWG Osterode willkommen

So unpolitisch, wie vielfach vermutet, ist die junge Generation wohl doch nicht, so das Fazit der Diskussion. Die FWG begrüße ausdrücklich, wenn sich auch die U18 Generation politisch einmischt, schließlich sei man bei Kommunalwahlen in Niedersachsen ab 16 Jahren wahlberechtigt. Zum Stammtisch der FWG, zu dem alle Osteroder Bürger monatlich eingeladen werden, sei auch die U18-Generation herzlich willkommen.

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FWG Osterode
URL: http://www.fwg-osterode.de/fwg-stammtisch102009.htm
Kontakt: Dr. Wolfgang Wegener, Falkenweg 6, 37520 Osterode,
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