Ergebnis der Piratenpartei bei U18-Wahl in Osterode
Freie Wähler diskutieren über U18-Wahl und Internetsperren (Pressemitteilung)
Klarmachen zum Ändern?
Beim Oktober-Stammtisch der FWG Osterode unter dem
abgewandelten Motto der Piratenpartei: "Klar machen zum Ändern - auch in
Osterode?" wurde die U18-Wahl unter jungen Menschen zur Bundestagswahl
diskutiert.
25 % "sonstige" Parteien
Bei dieser Befragung, an der sich 838 junge Osteroder unter 18
Jahren beteiligt haben, hatten sich 25 % für eine der nicht im Bundestag vertretenen Parteien entschieden, führend
dabei die Piratenpartei mit 9,6 % und die Tierschutzpartei mit 7,8 %.
Auf die einzelnen Schulformen bezogen lag
dabei an der Hauptschule Neustädter Tor
die Tierschutzpartei mit 15 % vorne (Piraten hier 1 %), während die Piraten
führten an der Röddenbergschule mit 11%, dem Tilman-Riemenschneider Gymnasium
mit 13 % und an der BBS I mit 15 %. An
der Wartbergschule lagen Piraten und Tierschutzpartei gleichauf mit 11 %.
Zensursula von der Leine
Diskutiert wurde am Stammtisch der FWG, wie sich diese doch recht hohen Ergebnisse deuten lassen und welche
Schlüsse daraus zu ziehen seien.Dabei kam man zu dem Ergebnis,
dass es beim Wahlergebnis für die Tierschutzpartei wohl der Name sei, der Tierschutz sei nämlich gesetzlich
bereits gut verankert. Das Wahlergebnis
für die Piraten dagegen deute auf tatsächlich vorhandene Defizite hin und werde
von der FWG als überaus ermutigend angesehen. Das Hauptthema der Piraten sei nämlich
die Befürchtung, dass das Gesetz über Internetsperren der in der
Netzgemeinde als "Zensursula" bezeichneten Familienministerin möglicherweise
den Einstieg in eine Zensur des Internets bedeuten könne. Die FWG, die selbst
seit fast 10 Jahren eine umfangreiche Website betreibt, teilt diese Befürchtung.
Dieses Gesetz, welches offenbar selbst von
Innenminister Schäuble nicht gerade zu
den "Schmuckstücken des rot-schwarzen Koalitionserbes" (so die FAZ) gezählt
werde, müsse vom Tisch. Die Sperren auf
Basis geheimgehaltener BKA-Listen ließen sich von auch nur halbwegs erfahrenen
Benutzern innerhalb von Minuten umgehen, seien aber für Menschen mit wenig
Interneterfahrung durchaus wirksam. Anstatt kinderpornographische Inhalte zu
löschen, werden diese lediglich versteckt. "Wer kann eigentlich kontrollieren,
dass nicht auch unerwünschte politische Inhalte versteckt werden?", so Dr.
Wegener, der die Internetpetition zur Rücknahme des Gesetzes mit unterzeichnet
hat.
U18-Generation bei FWG Osterode willkommen
So unpolitisch, wie vielfach
vermutet, ist die junge Generation wohl doch nicht, so das Fazit der
Diskussion. Die FWG begrüße
ausdrücklich, wenn sich auch die U18 Generation politisch einmischt,
schließlich sei man bei Kommunalwahlen in Niedersachsen ab 16
Jahren wahlberechtigt. Zum Stammtisch der FWG, zu dem alle Osteroder Bürger
monatlich eingeladen werden, sei auch die U18-Generation herzlich willkommen.
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