Freie Wähler diskutieren Personalkosten 2010 der Stadt Osterode

Tsunami

Bei ihrem monatlichen Stammtisch diskutierten die Freien Wähler u. a. die Personalkosten der Stadt Osterode, so wie sie sich jetzt nach Verabschiedung des 2. Nachtrages und einer Stellenausweitung um 6 Stellen im Nachtrag darstellen.

Die Begründung des Bürgermeisters dafür konnte der Stammtisch nicht nachvollziehen. Der Bürgermeister hatte in der Ratssitzung am 30. September mitgeteilt, auf die Stadt käme "eine massiv gewachsene Zahl von Aufgaben" zu, auch würden sich "in naher Zukunft die Nachwuchsprobleme verschärfen".

Ob denn der Bürgermeister jetzt schon mal vorsorglich Personal horten wolle, wurde am Stammtisch gefragt, und wie denn die anderen niedersächsischen Gemeinden mit der Situation umgingen, die sich denselben gesetzlichen Anforderungen zu stellen haben wie Osterode. Dazu berichtete Dr. Wegener, dass seit dem Amtsantritt von Klaus Becker im Jahr 2004 im Zeitraum von 2003 bis 2008 die Personalkosten pro Einwohner in Osterode um gut ein Viertel, nämlich um satte 26,1 Prozent gestiegen sind, während sie im Schnitt der 82 niedersächsischen Gemeinden der hiesigen Größenklasse um 4,1 Prozent gesunken seien. Neuere Zahlen seien noch nicht verfügbar, allerdings dürfte sich dieser "Tsunami" bei den Personalkosten fortgesetzt haben.

Mehr Stellen bei der Stadt

Gab es 2008 noch 332 Stellen bei der Stadt, seien es nun 351, dies entspricht einem Anstieg um 19 Stellen entsprechend 6 Prozent in nur zwei Jahren. Allein 2010 seien nun nach Verabschiedung des Nachtrags mit Stimmen der SPD und der Grünen bei Enthaltung der FDP 17 Stellen hinzugekommen.

Als Fazit stellte der Stammtisch fest: "Entweder die Osteroder sorgen bei der Kommunalwahl 2011 für neue Mehrheiten, oder aber sie müssen eben bluten". Die FWG habe bereits vor fast drei Jahren in der Rede zum Haushalt 2008 und seitdem immer wieder auf diese Fehlentwicklung hingewiesen, jetzt aber sowohl beim Bürgermeister als auch bei der derzeitigen Ratsmehrheit die Hoffnung aufgegeben, dass im Personalbereich, immerhin einer der größten Kostenblöcke im städtischen Haushalt, vernünftig gewirtschaftet wird.

Nächste Besprechung

Die nächste FWG Besprechung findet am 2. November um 19.00 Uhr im Restaurant Syrtaki in Osterode am Harz statt. Wer sich, auch im Hinblick auf die nächste Kommunalwahl, in Osterode engagieren möchte und seine Vorstellungen in die Politik einbringen möchte, ist herzlich eingeladen.

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