Wahl 2006

FWG wird nicht von der Sammlung von Unterstützungsunterschriften befreit

Pressemitteilung der FWG Osterode

FWG kämpferisch: "Jetzt erst recht"

Obwohl die Wahlausschüsse von Landkreis und Stadt in ihren Sitzungen den Antrag der FWG ( Freie Wählergemeinschaft Stadt/Kreis Osterode) auf Befreiung von der Pflicht, Unterstützungsunterschriften für ihre Wahlvorschläge beibringen zu müssen, abgelehnt haben, zeichnet sich ab, dass die FWG zur Wahl antreten wird.

Man frage sich natürlich, so formulierte es ein FWG-Sprecher, warum die von den Parteien benannten Ausschussmitglieder mit lediglich zwei Ausnahmen diesen Antrag abgelehnt haben, obwohl sowohl der Kreiswahlleiter Gero Geißlreiter als auch der Stadtwahlleiter Bürgermeister Klaus Becker nach offenbar sorgfältiger juristischer Prüfung in ihrem Beschlussvorschlag eine Zustimmung zum FWG-Antrag empfahlen und diesem auch selbst zustimmten. "Die FWG hofft, dass hier keine parteipolitischen Überlegungen eine Rolle gespielt haben, da die Mitglieder des Ausschusses auf eine unparteiische Ausübung ihres Amtes verpflichtet sind", erklärte dazu Dr. Wolfgang Wegener aus Osterode.

Durch die Ablehnung des Antrages sei die Arbeit der FWG erheblich erschwert worden. So werde es schwierig werden, weiteren Kandidaten jetzt noch die Möglichkeit zu geben, auf den Listen zu kandidieren, da bei jeder Änderung eines Wahlvorschlages zwei Drittel der Unterstützungsunterschriften wiederholt werden müssen und die Frist bis zum 24. Juli jetzt sehr knapp bemessen sei. Ob man für den eingereichten Kreiswahlvorschlag der FWG in Bad Sachsa/Walkenried noch 30 Unterstützungsunterschriften bekomme, liege jetzt allerdings in der Hand der Einwohner dort. Immerhin zeigten die Wahlergebnisse für den Bürgerverein, dass es dort genug Menschen gebe, die sich bei den etablierten Parteien nicht wohl fühlen.

"Jetzt erst recht", zeigte sich die FWG kämpferisch. Wer wolle, dass im Landkreis Osterode am Harz und insbesondere auch in der Stadt Osterode am Harz eine Wählergruppe antritt, die sich ausschließlich für die eigene Kommune engagiere, könne sich im Internet einen guten Überblick verschaffen, so die FWG. Dort könnten auch Formulare für Unterstützungsunterschriften angefordert werden.

(Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des "Harzkurier").

Anmerkung: Weitere Hintergründe zu diesen Entscheidungen (u. a. das Abstimmungsergebnis, den Antragstext und eine Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen) finden Sie hier.

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